Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

(1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB") der DLS Service GmbH, Försterweg 155, 22525 Hamburg (nachfolgend „Elbe-IT") gelten für alle Verträge über die Erbringung von IT-Dienstleistungen, Softwareentwicklung und IT-Beratung gegenüber Unternehmern im Sinne des § 14 BGB (nachfolgend „Auftraggeber").

(2) Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, Elbe-IT stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

(3) Diese AGB gelten ausschließlich im B2B-Bereich. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind vom Anwendungsbereich ausgeschlossen.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Angebote von Elbe-IT sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.

(2) Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung von Elbe-IT oder durch beiderseitig unterzeichneten Projektvertrag. Die Schriftform umfasst auch die Textform per E-Mail.

(3) Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

§ 3 Leistungsgegenstand

(1) Elbe-IT erbringt IT-Dienstleistungen, insbesondere:

• Softwareentwicklung (Web, Mobile, Backend)
• IT-Beratung und Konzeption
• Bereitstellung von IT-Fachpersonal
• Projektbezogene IT-Dienstleistungen

(2) Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot oder Projektvertrag. Änderungen des Leistungsumfangs bedürfen einer schriftlichen Vereinbarung (Change Request).

(3) Elbe-IT ist berechtigt, Leistungen durch qualifizierte Subunternehmer erbringen zu lassen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 4 Vergütung und Zahlungsbedingungen

(1) Die Vergütung richtet sich nach dem jeweiligen Angebot oder Projektvertrag. Es gelten entweder vereinbarte Pauschalpreise (Festpreisprojekte) oder Stundensätze (Zeit- und Materialaufwand).

(2) Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer.

(3) Bei Projekten kann Elbe-IT eine Vorauszahlung von bis zu 50 % des Auftragswertes verlangen. Der verbleibende Betrag ist nach Abnahme oder Lieferung fällig.

(4) Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.

(5) Bei Zahlungsverzug ist Elbe-IT berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz gemäß § 288 Abs. 2 BGB zu berechnen sowie eine Mahnpauschale von 40 Euro gemäß § 288 Abs. 5 BGB geltend zu machen.

(6) Stundennachweise werden monatlich oder nach Projektabschluss abgerechnet. Der Auftraggeber erhält eine detaillierte Aufstellung der geleisteten Stunden.

§ 5 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

(1) Der Auftraggeber stellt Elbe-IT alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Unterlagen und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung.

(2) Der Auftraggeber benennt einen verantwortlichen Ansprechpartner, der zur Entscheidung befugt ist.

(3) Verzögerungen, die durch mangelnde Mitwirkung des Auftraggebers entstehen, gehen nicht zu Lasten von Elbe-IT. Elbe-IT ist berechtigt, dadurch entstandenen Mehraufwand gesondert in Rechnung zu stellen.

§ 6 Abnahme

(1) Bei Werkleistungen (Festpreisprojekte) ist der Auftraggeber verpflichtet, das Werk innerhalb von 10 Werktagen nach Fertigstellungsmeldung abzunehmen.

(2) Wesentliche Mängel sind schriftlich zu rügen. Unwesentliche Mängel berechtigen nicht zur Verweigerung der Abnahme.

(3) Nimmt der Auftraggeber das Werk nicht innerhalb der Frist ab und liegt kein wesentlicher Mangel vor, gilt das Werk als abgenommen.

§ 7 Gewährleistung

(1) Bei Werkleistungen beträgt die Gewährleistungsfrist 12 Monate ab Abnahme.

(2) Bei Dienstleistungen (Stundenbasis) gelten die gesetzlichen Regelungen.

(3) Elbe-IT ist berechtigt, Mängel zunächst durch Nachbesserung zu beheben. Schlägt die Nachbesserung nach zwei Versuchen fehl, kann der Auftraggeber Minderung oder Rücktritt verlangen.

§ 8 Haftung

(1) Elbe-IT haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden.

(2) Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet Elbe-IT nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar der Höhe nach begrenzt auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden, maximal jedoch auf den Auftragswert des betreffenden Projekts.

(3) Die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist bei einfacher Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

§ 9 Vertraulichkeit

(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

(2) Diese Verpflichtung gilt nicht für Informationen, die öffentlich bekannt sind oder es werden, ohne dass eine Partei dagegen verstoßen hat.

(3) Die Vertraulichkeitspflicht besteht für die Dauer des Vertragsverhältnisses und für 3 Jahre nach dessen Beendigung fort.

§ 10 Urheberrecht und Nutzungsrechte

(1) Elbe-IT räumt dem Auftraggeber nach vollständiger Zahlung der vereinbarten Vergütung die vertraglich vereinbarten Nutzungsrechte an den erstellten Arbeitsergebnissen ein.

(2) Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben alle Rechte an den Arbeitsergebnissen bei Elbe-IT.

(3) Elbe-IT behält das Recht, die erbrachten Leistungen zu Referenzzwecken zu nennen, sofern der Auftraggeber dem nicht ausdrücklich widerspricht.

§ 11 Kündigung

(1) Dauerschuldverhältnisse (z. B. Wartungsverträge) können von beiden Parteien mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende ordentlich gekündigt werden, sofern nichts anderes vereinbart ist.

(2) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

(3) Bei vorzeitiger Kündigung durch den Auftraggeber ohne wichtigen Grund sind die bis dahin erbrachten Leistungen vollständig zu vergüten.

§ 12 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Hamburg, sofern der Auftraggeber Kaufmann ist.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.

(4) Elbe-IT behält sich vor, diese AGB mit angemessener Ankündigungsfrist zu ändern. Der Auftraggeber wird über Änderungen informiert.